Ausformungen der Demokratie

Alle Demokratien verbindet die Tatsache, dass das Volk der herrschende Souverän ist. Um eine funktionierende Demokratie zu gewährleisten, muss dieser Volkssouverän im Besitz von umfassenden Schutzrechten und Freiheitsrechten sein. Zur Machtbegrenzung ist außerdem eine staatliche Gewaltenteilung notwendig. Die Wahlen in einem demokratischen Staat müssen frei, gleich und geheim sein.

Unterschiedliche Erscheinungsformen

Der Aufbau und die Erscheinungsform von Demokratien sind jedoch sehr vielfältig. Grob unterscheidet man zwischen direkten und repräsentativen Demokratien. Die überwiegende Zahl der aktuellen Demokratien sind repräsentative Demokratien, bei denen die Bürger in Wahlen Volksvertreter wählen. Diese Volksvertreter beschließen dann in Parlamenten als Abgeordnete Gesetze. In einer direkten Demokratie können die Bürger, beispielsweise durch Volksentscheide, Entscheidungen über Gesetze unmittelbar selber fällen. Solche Volksentscheide können auch ausnahmsweise in repräsentativen Demokratien genutzt werden. Ein Beispiel dafür ist das Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich.

Direktheit der Wahlen

Ein anderes Unterscheidungsmerkmal ist die Direktheit von Wahlen. In Deutschland wählen die Bürger ihre Volksvertreter direkt. In den USA hingegen werden die Parlamentarier nicht unmittelbar vom Volk gewählt, sondern von Wahlleuten, die in Wahlbezirken jeweils von den Bürgern als Vertreter in der Wahl bestimmt wurden. Dieses System ist in den USA und in anderen demokratischen Staaten umstritten.

Zentralistisch oder föderalistisch

Wichtig ist ebenfalls, ob ein Staat zentralistisch oder föderalistisch ist. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderalistischer Staat, in dem die Macht zwischen Bund und Ländern aufgeteilt wird. So liegen viele Gesetzeskompetenzen bei den sechzehn Bundesländern. Angelegenheit der Länder sind beispielsweise Gesetzesvorhaben, die den Bildungssektor betreffen. Frankreich ist hingegen ein zentralistischer Staat.

Beide Staatsformen haben Vor- und Nachteile. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde für Deutschland ein föderalistisches System gewählt, um eine Machtkonzentration zu verhindern. Dadurch wird Machtmissbrauch – wie er im Nationalsozialismus erlebt werden musste – unwahrscheinlicher. Allerdings gestaltet sich die Planung und Koordination politischer Entscheidungen in föderalistischen Staaten schwieriger. Bundeseinheitliche Entscheidungen wie in der Bildung sind nur sehr schwer umsetzbar.


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